Ehrenamt und Sport – Pluspunkte für Thüringen
11.12.2003 - 96. Plenarsitzung
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren,
„Ehrenamt und Sport“ , „Sport und Ehrenamt“ das sind ganz deutliche Pluspunkte für Thüringen. Die Regierungserklärung ist daran anknüpfend durchaus der Beleg für die Pluspunkte die in beiden Themenbereichen objektiv bestehen. In diesem Bereich hat sich in den letzten Jahren sehr vieles entwickelt. Frau Kollegin Thierbach von der PDS, da hat mir eine ganze Menge gefehlt bei dem, was Sie hier gerade so dargestellt haben. Sie haben erzählt, was seit 1990 passiert ist. Was Sie verschwiegen haben, ist die „Kultur“ des Ehrenamtes, die wir bis 1990 hatten. Was Sie verschwiegen haben, ist die desolate Situation der Sportstätten in der ehemaligen DDR und das Sport in der DDR eben doch etwas anderes war als nur das Zählen von Olympiasiegern und Weltmeistern, sondern eben auch desolate Sportstätten, mit denen wir uns heute noch herumschlagen. Das gehört zur Ehrlichkeit, wenn Sie so einen Vortrag halten, auch dazu.
Ich möchte zum Ehrenamt zwei Bezugspunkte gleich zu Beginn anführen.
Das ist zum einen die Studie „Ehrenamtliches Engagement im Freistaat Thüringen“. Es ist richtig, die Studie liegt schon fast ein Dreivierteljahr vor. Wir haben hier noch nicht darüber gesprochen. Ich denke, deswegen ist es auch wichtig, dass wir uns hier darüber austauschen. Diese Studie setzt aber vor allem einen Punkt eines Antrags vom Frühjahr 2001 um, als wir hier im Thüringer Landtag beschlossen haben, dass wir eine solche Studie haben wollen. Sie wurde zwischenzeitlich veröffentlicht hat eine Menge Beachtung gefunden und qualifiziert unter anderem die erfolgreich begonnene Arbeit der Ehrenamtsstiftung weiter. Minister Zeh ist in seiner Regierungserklärung darauf eingegangen.
Ein zweiter wichtiger Bezugspunkt , das hatte ich angedeutet, sind die Ergebnisse der bundeseinheitlichen Sportstättenstatistik der Länder auf dem Stand von 2000. Bei allen bestehenden Defiziten ist darin ist dokumentiert, dass beträchtliche Mittel von insgesamt 267 Mio. Euro als Fördermittel zwischen 1991 – 2002 in den Sportstätten im Freistaat Thüringen investiert wurden.
Die darüber hinaus vorliegende Zahlen aus der Studie „Ehrenamtliches Engagement im Freistaat Thüringen“, der Broschüre „Sportförderung in Thüringen“ und dem 2. Sportbericht der Landesregierung belegen ergänzend drei wesentliche Pluspunkte für den Sport im Freistaat Thüringen:
1. die hohe Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement
2. der hoher Organisationsgrad in Sportvereinen und
3. zahlreiche sportliche Spitzenleistungen
Attraktive Wettkämpfe mit nationalem und internationalem Charakter haben erwiesener Maßen für den Freistaat einen hohen werbe- und Imagefaktor.
Die Weltcups im Biathlon und Eisschnelllauf haben dies eindrucksvoll belegt, die nächsten Höhepunkte stehen bevor und werden wieder belegen: Thüringen ist und bleibt Sportland!
Ehrenamt und Sport, das macht die Regierungserklärung deutlich, sind nicht zwei verschiedene Themen – sie ergänzen sich und wirken gemeinsam und nicht gegeneinander. Der mit Abstand größte Anteil der Thüringer Ehrenamtlichen wirkt im Sport, dies rechtfertigt auch die Zusammenfügung beider Themen in der Regierungserklärung. Nach der Ehrenamtsstudie liegt der Sport mit 10 Prozent deutlich vorn und ist mit rund 38 Mio. jährlich geleisteten Arbeitsstunden auch am umfänglichsten im Ehrenamtsbereich vertreten.
Wenn man dazu die hohe Zahl der im Sportbereich verbandlich organisierten Thüringerinnen und Thüringer sieht, liegt auf der Hand, dass ohne das ehrenamtliches Engagement im Sport nicht viel laufen würde. Sport ist glücklicherweise viel mehr als nur der organisierte und von Sponsoren finanzierte Profi- und Spitzensport. Aber bei all den Erfolgen die es im Sport gibt, müssen auch die Probleme ehrlich und deutlich benannt werden müssen. Die Haushaltsreduzierungen im Doppelhaushalt 2003/2004 und im Nachtragshaushalt sind im organisierten Sport zwar keinesfalls mit Begeisterung aufgenommen wurden, aber trotzdem war auch Verständnis dafür zu erkennen, dass sich die Finanzsituation von den Kommunen und dem Land und damit auch die Handlungsspielräume dramatisch verengt haben. Trotzdem muss es auch zukünftig bei Kommunal- und Landespolitikern beim Grundsatz bleiben „Nicht am Sport, sondern mit dem Sport sparen“.
Sehr geehrte Damen und Herren, Gesundheitsprobleme bei Kindern und Jugendlichen sind hier im Landtag häufig Thema gewesen. Die dazu geführten Diskussionen vor einigen Wochen fordert zu einem stärkerem Engagement heraus. Wir müssen bei der Erziehung zum gesundheitsbewusstem Umgang und zur Bewegungsfreude bei Kindern und Eltern viel früher ansetzen. Der Landessportbund und die Thüringer Sportjugend haben hierfür mit Unterstützung des Landes und von Kooperationspartnern erfolgversprechende Projekte begonnen. Die Kooperationen von Kindertagesstätten, Schulen und Sportvereinen werden in mehreren im Sportbericht aufgezählten Projekten umgesetzt. Jüngstes Kind ist dabei der Wettbewerb „Bewegungsfreundlicher Kindergarten“ der Thüringer Sportjugend. Auch das trägt zu dem bei, was ich gerade geschildert hatte.
Das Thüringer Sportfördergesetz, Frau Pelke, Sie hatten es angeschnitten, ist für uns ein gutes und wichtiges Instrument. Ich glaube darüber sind sich die Sportpolitiker aller Parteien einig. Einig sind wir uns auch in der Forderung, es nicht zu ändern und nicht aus zu höhlen. Sie haben die kostenfreie Nutzung von Sportstätten angesprochen, ganz klar, die kostenfreie Nutzung muss bleiben, das haben wir auch deutlich gemacht, als es in Jena diese Diskussion vor einigen Wochen und Monaten gab. Ich nenne einen weiteren Punkt, die verstärkt angestrebte Übernahme von Sportstätten in die Trägerschaft von Vereinen. Auch diese Trägerschaft soll nur dann erfolgen, wenn die dauerhafte Betreibung der Sportstätten durch Vereine über Zuschüsse oder eigene Einnahmen gesichert ist. Die Aufnahme des Sports als kommunale Aufgabe in die Kommunalordnung war lange gefordert worden und wurde endlich umgesetzt. Dies muss nun auch ein zusätzliches Argument zur Unterstützung des Sports auf kommunaler Ebene sein.
Sehr geehrte Damen und Herren, viele Abgeordnetenkollegen engagieren sich im Ehrenamt im Sport, als Vorstandsmitglieder in Vereinen, als Vereinspräsidenten, Vorsitzende von Kreis- und Stadtsportbünden und in der Thüringer Sportjugend. Sie können deshalb auch ein Lied davon singen wie schwierig es ist, dauerhaft gute Rahmenbedingungen zu schaffen. Das Auseinanderdriften von teuren Mannschaftssportarten mit bundesweiten Ligasystemen in Ost und West belegt deutlich, dass Finanzen im Sport eine zunehmend dominierende Rolle spielen. Nur wenige Vereine in den jungen Bundesländern können da noch mithalten. Die Beispiele im Fußball, Handball und Eishockey sind hinlänglich bekannt.
Der verständliche Drang, die sportliche Leistungsfähigkeit in höchsten Ligen zu beweisen, korrespondiert leider oft nicht mit der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Vereine und nur wenige, zu wenige Unternehmen nutzen den Sport als Werbe- und Imageträger. Insolvenzen sind oft die Folge wegbrechender Einzelsponsoren wie auch Thüringer Beispiele belegen. Die Politik kann und darf da nur wenig helfen, hohe Bürgschaften, wie in einigen alten Bundesländern durch Stadt und Land für von Insolvenz bedrohte Vereine üblich, können wir gar nicht gewähren. Sie helfen auch nur dann, wenn die wirtschaftliche Seite der Vereine wieder in Ordnung zu bringen ist. Jeder Thüringer Verein ist also gut beraten, wenn er das Streben nach sportlichen Höchstleistungen und dem Spielbetrieb in höchsten Ligen nur mit gesunder Finanzstruktur angeht.
Sehr geehrte Damen und Herren, die Probleme des 2. Arbeitsmarktes stellen sich auch für den Sport. Die in der Vergangenheit vorhandenen Instrumente des 2. Arbeitsmarktes SAM und ABM waren allerdings ohnehin nur bedingt geeignet.
Ziel muss es sein, vor allem die Nachwuchstrainerstellen zu sichern. Darüber hinaus wird aber auch zukünftig das Ehrenamt die tragende Säule im Sport sein.
Für den Kinder- und Jugendbereich ist aber auch die Anerkennung des Sports als Teil der Jugendhilfe wichtig. Bedauerlicherweise gibt es dazu in einigen Kreisen eher gegenläufige Tendenzen. Für mich ist absolut klar, regelmäßige sportliche und freizeitliche Betätigung von Kindern und Jugendlichen ist förderfähige Jugendarbeit im Sinne des § 11 im SGB VIII. Nur so lassen sich im Übrigen auch solche Beispiele wie die Freizeitpädagogen in Erfurt, und Projekten wie Nachtaktiv und Midnight-Fun in Erfurt und Jena gute Verbindungen zur Jugendhilfe herstellen. Hierfür soll auch das Instrument der Schuljugendarbeit Synergieeffekte für den Sport leisten.
Ein weiterer Punkt: Der Sportunterricht war angesprochen. Ich will das auch ehrlich hier sagen, der Sportunterricht an Schulen hat uns auch in der Vergangenheit schon regelmäßig beschäftigt. Der Sportbericht verweist u.a. darauf, dass in Thüringen die dritte Sportstunde nicht zur Disposition steht. Im Gegenteil, wir drängen auf die Einhaltung der Stundentafel. Die dritte Sportstunde darf lediglich in der Wahl ihrer Inhalte fakultativ sein. Das Fach Sport muss aber auch ein fester Bestandteil des Berufschulunterrichts sein. Leider fehlen an Berufs- und Förderschulen oft qualifizierte Sportlehrer und dadurch ist eine hohe Ausfallquoten zu verzeichnen. Gesundheitsprophylaxe ist aber ein elementares Thema für Kinder und Jugendliche in allen Schulformen. Darüber hinaus ist der Schulsport ein wichtiges Element für die Weiterführung bzw. Heranführung an lebenslanges Sporttreiben. Insofern ist es von Bedeutung und auch wichtig, dass wir das heute hier ansprechen.
Ein weiterer Punkt, das Wahlprüffach Sport ist in der Thüringer Schulordnung nunmehr fest verankert. Die positiven Ergebnisse des Modellversuchs der letzten Jahre bestätigen, dass wir uns damit auf einen richtigen Weg begeben haben. Im bevorstehenden Jahr des Schulsports werden wir vor neuen Herausforderungen stehen und werden das Thema im Blick behalten.
Ein letzter Punkt noch zum Sport: Frau Kollegin Pelke, es reizt mich sehr, einige sehr deutliche Worte zum goldenen Plan Ost zu finden, insbesondere zu dem, was ihre Kollegen in Berlin so mit dem goldenen Plan Ost treiben. Ich erspare Ihnen das Von mir. Ich weiß aber, dass der Kollege grob dazu noch ausführlich Ihnen ein paar Sachen mit auf den weg geben wird. Ich würde mich freuen, wenn wir für den goldenen Plan Ost nicht nur von der Grundtendenz gemeinsam hier streiten würden, sondern wenn es die Kollegen in Berlin ähnlich intensiv tun könnten.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Ehrenamtsteil der Regierungserklärung belegt das hohe Engagement von Ehrenamtlichen, die wir in Thüringen haben. In der vergangenen Woche war am 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamtes.
Von allen Seiten wurde den über 700.000 ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat Thüringen gedankt und auch ich möchte Ihnen von dieser Stelle ausdrücklich unseren Dank und unsere Anerkennung aussprechen.
Die Ehrenamtlichen leisten mit ihrem Engagement einen unschätzbaren Dienst für unsere Gesellschaft, Minister Dr. Zeh hat bei seiner Regierungserklärung bereits darauf hingewiesen. Für die CDU-Fraktion ist das Thema der Förderung und Anerkennung des Ehrenamtes auch zwei Jahre nach dem „Internationalen Jahr der Freiwilligen“ 2001 weiter als wichtige Forderung präsent.
Im Mai 2001 haben wir hier im Landtag im Ergebnis einer Großen Anfrage der CDU-Fraktion „Neue Initiativen zur Förderung des Ehrenamtes“ beschlossen. Diese Maßnahmen wurden Schritt für Schritt umgesetzt:
1. die Ehrenamtsstiftung ist gegründet und arbeitet erfolgreich,
2. die wissenschaftliche Studie wurde erstellt und fand auch über die Grenzen Thüringens hinaus Beachtung,
3. die Freistellungsregelung für Inhaber der Jugendleitercard haben wir gesetzlich verankert,
4. der Dialog zur Fortentwicklung des Ehrenamtes wurde aufgenommen und in nunmehr schon sechs Ehrenamtskonferenzen mit allen Interessengruppe einschließlich der Wirtschaft geführt und
5. Vier Freiwilligenagenturen wurden als Pilotprojekt in Nordhausen, Erfurt, Suhl und Altenburg in Thüringen etabliert. Die Arbeit dieser Freiwilligenagenturen gilt es nun mit Ablauf der Modellphase zu sichern.
Ich begrüße dazu, dass das Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit bei der Beantwortung einer diesbezüglichen kleinen Anfrage angekündigt hat, dass eine weitere Förderung der Freiwilligenagenturen über die Ehrenamtsstiftung erfolgen kann. Voraussetzung ist aber, dass die Arbeit in der jeweiligen Region anerkannt und von der zuständigen Kommune finanziell unterstützt wird. In der Landeshauptstadt Erfurt wurde ein entsprechender Beschluss bereits gefasst, ich fordere deshalb noch einmal nachdrücklich die anderen Städte auf, sich ebenso deutlich zu bekennen.
Nur ein einziger Punkt der vor zwei Jahren geforderten neuen Initiativen bleibt noch offen für die Zukunft. Die Erhöhung der steuerfreien Aufwandsentschädigung konnte im Bund nicht erreicht werden. Wie diese Diskussion leider mit den Kollegen vom Bund ausgegangen ist, muss ich hier nicht beschreiben. Wir haben sie bis heute nicht bekommen. Wir treten aber nach wie vor für eine entsprechende höhere Berücksichtigung bei der Steuererklärung des ehrenamtlich Tätigen ein.
Sehr geehrte Damen und Herren, nach unseren Vorstellung soll aber das Ehrenamt auch in Zukunft weiterentwickelt werden. Als nächste Maßnahme soll unter anderem ein Ehrenamtspaß als Zertifikat für die ehrenamtliche Arbeit eingeführt werden. Darüber hinaus soll es einen Ehrenamtswegweiser geben. Beides wird von der CDU-Fraktion ausdrücklich begrüßt. Wir begrüßen, dass die Landesregierung auch zukünftig Rahmenbedingungen für eine aktive Bürgergesellschaft etablieren und weiter fördern will, damit sich die Menschen in unserem Freistaat aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft beteiligen können.
Besonders wichtig war dabei, wie bereits gesagt, die Umsetzung des Beschlusses des Thüringer Landtages, dass am 9. Januar 2002 die Thüringer Ehrenamtsstiftung als rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts errichtet wurde.
Die Voraussetzung für eine koordinierte Bündelung von Maßnahmen und eine kontinuierliche Förderung sowie die Gewinnung privater Spenden aus dem Bereich der Wirtschaft zugunsten ehrenamtlicher Tätigkeit wurde damit auf den Weg gebracht. Darum geht es auch. Es geht darum, zusätzliche Finanzmittel aus der Wirtschaft und auch zusätzliche Spendenmittel einzuwerben. Frau Kollegin Thierbach, Sie sitzen in dem Gremium mit, Sie wissen, dass uns das auch gelungen ist. Es ist also mitnichten so, dass die Thüringer Ehrenamtsstiftung nur das Geld zur Verfügung hat, was ihr vom Sozialministerium zur Verfügung gestellt wird. Wir müssen auch in Zukunft da noch verstärkte Anstrengungen unternehmen. Um diesen Weg aber auf Dauer abgesichert und qualifiziert weiter zu entwickeln, ist es unbedingt notwendig, dass die Finanzierung der Thüringer Ehrenamtsstiftung nunmehr grundlegend etabliert wird. Ich erinnere hier an den §4a des Dritten Gesetzes zur Änderung des Thüringer Spielbankgesetzes. Darin ist vorgeschlagen, dass die Spielbankabgabe, nicht der Gewinn einer Spielbank, das ist der gravierende Unterschied, ich erkläre das gerne auch zum dritten Mal hier am Rednerpult, gezielt gemeinnützigen Zwecken, insbesondere der vom Land errichteten Thüringer Ehrenamtstiftung, zugeführt werden sollen. Nun mag man darüber streiten, wann die Spielbank ins Laufen kommt, nun man darüber streiten, wann eine Spielbank Gewinne abwerfen kann, entscheidend ist aber für mich, dass tatsächlich die Rahmenbedingungen dafür bestehen. Und deswegen dränge ich darauf und setze sehr darauf, dass wir auch in dieser Legislaturperiode das Spielbankgesetz hier im Thüringer Landtag noch verabschieden.
Ich möchte auf einen allerletzten Punkt noch hinweisen, es wurde vorhin so lax abgetan mit dem freiwilligen Jahr, mit dem Thüringenjahr. Wie Sie wissen wurde in dieser Woche durch Minister Zeh der Startschuss für das ehrenamtliche Engagement im Thüringen-Jahr gegeben. Im vergangenen Förderjahr gab es 621 Einsatzplätze in den klassisches Feldern des freiwilligen sozialem, ökologischen und kulturellem Jahr in Thüringen. Die Nachfrage nach Einsatzstellen lag jedoch deutlich höher. Fünf Mal so viele Bewerber beim FSJ und sogar 10 Mal so viele beim FSJ im kulturellem Bereich dokumentieren das große Interesse und die große Bereitschaft von Jugendlichen sich ehrenamtlich zu engagieren. Mit dem Thüringen-Jahr sollen nun bis zu 1.000 neue Plätze geschaffen werden.
Unter anderem sollen auch beim Sport verstärkt Einsatzstellen geschaffen werden. Wir begrüßen und unterstützen dieses Engagement ausdrücklich. Es ist hinlänglich bekannt, dass die Kombination eines Ehrenamts mit einem Bildungs- und Orientierungsjahr für beide beteiligten Seiten Nutzen bringt und letztlich damit auch nach der Beendigung des FSJ oftmals qualifizierte Fachkräfte bei den Trägern zur Verfügung stehen.
Sehr geehrte Damen und Herren, noch einmal rückblickend auf das Internationale Jahr des Ehrenamtes 2001 ist festzustellen, dass vielen Forderungen und Anregungen in Thüringen aufgegriffen und umgesetzt wurden. Die Politik kann zur Förderung des Ehrenamtes und des Sports Vieles, aber nicht Alles tun. Für uns sollte deshalb auch immer klar sein, die Vergabe öffentlicher Gelder muss stets auch an Forderungen zum Aufbau nachhaltiger Strukturen für das freiwillige, ehrenamtliche Engagement in den Vereinen und Verbänden gekoppelt sein.
Die CDU-Fraktion will, dass finanzielle und andere Ressourcen Anschübe geben für ehrenamtliches Engagement. In diesem Sinn wollen wir das Ehrenamt weiterentwickeln und den Sport im Freistaat auch zukünftig stärken.
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