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noch 41. Plenum: Unterstützung der im Rahmen der Bundesprogramme Entimon und Civitas initiierte Strukturprojekte gegen Rechtsextremismus

 09.06.2006 

Herr Kollege Gentzel,
jetzt gebe ich Ihnen das gern auch von gestern noch mal zurück. Sie sind zwar nur sechs Jahre älter als ich, aber augenscheinlich erheblich von Vergesslichkeit geprägt, oder Sie haben eine völlig unterschiedliche Wahrnehmung von diesem Gespräch, was zwischen uns stattgefunden hat. Bei diesem Gespräch ging es sehr wohl um MOBIT, aber da ging es nur an einer einzigen Stelle um MOBIT, als wir nämlich darüber diskutiert haben, ob wir uns eine institutionelle Förderung von MOBIT vorstellen können.
(Zwischenruf Abg. Gentzel, SPD: So, ich gehe jetzt eine rauchen.)

Das haben wir immer als CDU-Fraktion verneint. Wir haben gesagt, es ist möglich, über einzelne Projekte zu diskutieren, Projekte, die allerdings dann auch in die Förderfähigkeit des Landes und des Bundes reinpassen. Genau das war Gegenstand der Beratung. Dann haben Sie darauf verzichtet, auch wenn Sie das jetzt nicht mehr interessiert, über MOBIT an dieser Stelle weiter zu diskutieren. Es war kein Gegenstand der Antragsberatung, es gab keinen Änderungsantrag dazu. Insofern kann ich nur sagen,
(Zwischenruf Abg. Becker, SPD: Das wären überhaupt keine Änderungen.)

wir müssen schon aufpassen, dass wir den Leuten hier nicht gemeinsam die Tasche vollschwindeln und irgendetwas erzählen, was jemand vielleicht im dunklen Kämmerlein gedacht hat. Fakt ist das, was wir hier im Thüringer Landtag miteinander besprochen und beschlossen haben, dabei bleibt es. Wir können uns eine strukturelle Förderung des MOBIT-Projekts an dieser Stelle nicht vorstellen. Wir können uns sehr wohl vorstellen, dass einzelne Projekte da unterstützt werden, aber dann projektbezogen, modellhaft, genauso wie es mit anderen Projekten aus dem CIVITAS-Programm in den letzten Jahren auch geschehen ist. Deswegen, und nur deswegen, lehnt die CDU-Fraktion diesen Antrag, wie er heute vorliegt, ab. Vielen Dank. (Beifall bei der CDU)


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