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Anfrage nach § 9 (1) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt: Korvette "Erfurt"
28.03.2007
A n t w o r t des Oberbürgermeisters
Sehr geehrter Herr Panse,
auf Ihre Fragen vom heutigen Tag nehme ich wie folgt Stellung:
1. Teilen Sie, Herr Oberbrügermeister, die auffassung der Linkspartei/PDS, dass die Bundeswehr Korvette mit dem Namen "Erfurt" gegebenenfalls als Kriegsschiff, Mitverantwortung für den Tod unschuldiger Seeleute tragen könnte?
In Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zur Namensgebung des Korvettenneubaus wird am morgigen Tag in Emden die Taufe vollzogen werden.
Das Bekenntnis des Erfurter Stadtrates als "Stadt des Friedens" steht dazu in einem gewissen Spannungsverhältnis, welches vom Stadtrat sicherlich auch so gewollt war. Insofern kann ich als ehemalig bewusst Zivildienstleistender durchaus die Bedenken der Linkspartei/PDS verstehen. Zumal bei jedem Krisen- oder gar Kriegseinsatz der Tod Unschuldiger die Kehrseite des friedenssichernden Einsatzes ist.
Da es im Deutschen Bundestag einen breiten parteiübergreifenden Konsens gibt, die Bundeswehr nur auf der Grundlage von UNO Beschlüssen in Krisengebieten einzusetzen und damit zur Friedenssicherung beizutragen, bin ich der Überzeugung, dass beide Beschlüsse des Erfurter Stadtrates wichtig und richtig waren.
Insofern hoffe ich, dass die zukünftige Korvette Erfurt als Schiff der Bundeswehr den Frieden sichern wird. Ich gehe davon auc, dass dies auch in Zukunft nur auf Grundlage von Beschlüssen der Völkergemeinschaft geschehen wird und das diese Einsätze in den verantwortungsvollen Händen der Bundeswehrführung und des Deutschen Bundestages liegen.
2.Werden Sie, Herr Oberbürgermeister, die Taufe am 29.03.07 in Emden selbst vornehmen, oder wer vertritt die Stadt Erfurt in würdiger Form?
Meine Frau und ich werden an den Feierlichkeiten inEmden am morgigen Tag teilnehmen. Da Schiffstaufen bei der Bundeswehr prinzipiell von Frauen durchgeführt werden, wird die Taufhandlung von meiner Frau in würdiger Form, wie vom Stadtrat empfohlen, vorgenommen.
Mit freundlichen Grüßen
A. Bausewein
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