Dokumentensammlung >>
www.mdl-panse.de >>
Dokumente >>
Archiv
Anfrage nach § 9 (1) der GO für den Stadtrat: "Erfurt Magazin"
01.08.2007
aus datenschutzrechtlichen Gründen erfolgte hierzu keine öffentliche Beantwortung
Sachverhalt: Im "Erfurt Magazin", Ausgabe 08/07 befindet sich eine Annonce "Salama - Frieden" zur Bewerbung der 6. Benefizveranstaltung des Orientalischen Kultur- und Tanzsportvereins Erfurt e.V. Aus dem Text geht hervor, dass Sie, Herr Oberbürgermeister, Schirmherr sind. Weiterhin ist die Annonce mit den geschützten Logo der Landeshauptstadt versehen, was in Kombination den Eindruck einer städtischen Veranstaltung vermittelt.
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte Sie um Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Argumente haben Sie, Herr Oberbürgermeister, bewogen die Schirmherrschaft über diese Veranstaltung zu übernehmen?
2. Welcher Personenkreis mit welchen Verwendungszweck ist Nutznießer der Einnahmen?
3. Wer hat den Veranstalter autorisiert das städtische Logo zu nutzen, ist dies zulässig?
Mit freundlichen Grüßen Michael Panse, Stadtrat
|