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Anfrage nach § 9 (1) der GO für den Stadtrat Erfurt: Jugendhaus Vieselbach
08.08.2007
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach einem Bericht der Thüringer Allgemeinen vom 4. August 2007 wurde das Kinderhaus in Vieselbach durch das Landesjugendamt geschlossen. Auf Grund von Mißständen sei die Jugendhilfeeinrichtung in privater Trägerschaft kontrolliert und ein Aufnahmestopp verhängt worden. Bürgermeisterin Thierbach soll laut TA erklärt haben, dass keine Erfurter Kinder betroffen seien und dass das Erfurter Jugendamt die Zusammenarbeit mit der Einrichtung bereits aufgekündigt hatte. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung nachfolgender Fragen:
1. Ist der in der TA geschilderte Sachverhalt zutreffend und handelt es sich beim Kinderhaus Vieselbach um eine anerkannte Jugendhilfeeinrichtung?
2. Was hat das Jugendamt bewogen die Zusammenarbeit mit der Einrichtung aufzukündigen und wann erfolgte diese Entscheidung?
3. Wurden über diese Entscheidung das Landesjugendamt und andere Jugendämter die diese Einrichtung nutzten, informiert?
4. Seit wann besteht das Kinderhaus Vieselbach als Jugendhilfeeinrichtung und wie viele Erfurter Kinder und Jugendliche wurden in welchem Zeitraum dort betreut?
5. Welche weiteren Jugendhilfeeinrichtungen in privater Trägerschaft gibt es in Erfurt, wer trägt die Verantwortung für die Anerkennung und den Entzug der Betriebserlaubnis und wer übt die fachliche Kontrolle aus?
Mit freundlichen Grüßen Michael Panse, Stadtrat
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