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Michael Panse: Finanzielle Situation der Tagespflegemütter perspektivisch verbessern

 08.08.2007 

Vollständige Besteuerung der Tagespflegeeinnahmen verhindern

Erfurt – Tagespflegemütter sollen perspektivisch finanziell besser gestellt werden. Dafür will sich der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, einsetzen. Wie der Politiker dazu heute in Erfurt sagte, lehnt er deshalb die von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück geplante Besteuerung von Tagespflegemüttern vom kommenden Jahr an als „kontraproduktiv" ab. „Im Ergebnis würden der Verdienst der Tagesmütter sinken. Es entsetzt mich, dass die Landesfrauensekretärin des DGB Thüringen, Silke Bemmann, dieses Vorhaben auch noch unterstützt", sagte Panse mit Blick auf einen Bericht der Thüringischen Landeszeitung von heute.

Geht es nach Plänen des Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD), sollen ab 1. Januar 2008 alle in der Kindertagespflege vereinnahmten Gelder der Steuerpflicht unterliegen. Bisher können 300 € als Betriebsausgaben geltend gemacht werden. Im Ergebnis würden die Einnahmen, die Tagesmütter von den Jugendämtern erhalten, zu rund einem Drittel besteuert. Derzeit werden in Thüringen etwa 600 meist ein- oder zweijährige Kinder durch Tagespflegemütter betreut.

Wie Panse ausführte, sind die Tagespflegemütter in Thüringen gut qualifiziert. Dies werde durch die einschlägigen Anerkennungskriterien und die Tagespflegeverordnung gewährleistet. „In der Verordnung sind auch Zuschüsse zur Altersversorgung und eine zusätzliche Unfallversicherung geregelt, so dass der Personenkreis selbstverständlich sozial abgesichert ist. Dies wird von Frau Bemmann ignoriert. Vielleicht erklärt sich so, wie die Landesfrauensekretärin des DGB einer Verschlechterung der steuerlichen Rahmenbedingungen für Tagespflegemüttern das Wort reden kann", so der Sozialpolitiker.

Sollten durch verschlechterte Rahmenbedingungen Tagespflegemütter aufgeben, stehen laut Panse die Kommunen, in der Pflicht, zusätzliche Krippenplätze zu schaffen. Dies sei finanziell erheblich teurer und würde zudem ein Stück Vielfalt in den Formen der Kinderbetreuung beseitigen. „Die wachsende Nachfrage nach Tagespflege zeigt, dass die Tagespflegemütter beliebt sind und einen guten Ruf habe", so der Politiker abschließend.


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