Erfurt – „Die CDU steht für eine kontinuierliche Stärkung der Jugendarbeit in Thüringen. Der Haushaltsentwurf 2008/2009 ist ein weiterer Beweis dafür. In nach wie vor schwierigen Haushaltszeiten wird die Jugendpauschale von 9 auf 10 Mio. Euro erhöht. Und das, obwohl prognostiziert wird, dass bis 2012 über ein Drittel der Jugendlichen, die zur Finanzierung der Jugendarbeit relevant sind, verloren gehen.“ Das sagt der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Panse, und weist die Äußerungen der Linksfraktion (TLZ, 23. August 2007), das Land setze den Rotstift bei der Jugendarbeit an, scharf zurück.

„Die Pro-Kopf-Ausgaben pro Jugendlichen steigen und sinken nicht, wie es Herr Bärwolff behauptet. Seine Aussagen sind rein populistisch und fachlich durch absolut nichts belegbar“, stellt Panse klar. Die kommunale Jugendarbeit werde vor Ort gegenfinanziert. „Die Berechnungen von Herrn Bärwolff, dass die Kreise in den Jahren 2006 und 2007 mit je 6 Mio. deutlich weniger für die Jugendförderung ausgegeben hätten, sind schlichtweg falsch“, so der CDU-Sozialpolitiker. Die Kommunen gäben sogar ein Vielfaches mehr als ihre Gegenfinanzierung der Jugendpauschale aus (mindestens 50 %). So werde die Jugendpauschale beispielsweise in Erfurt um ein Vier- bis Fünffaches gegenfinanziert.

Außerdem wirft Panse dem Abgeordneten der Linksfraktion Defizite beim Lesen des Landesjugendförderplanes vor. „Hier wird offensichtlich die Maßnahmeplanung mit der Bedarfsermittlung verwechselt. Bei der Bedarfserhebung melden Jugendverbände und Vereine oftmals mehr Personalstellen und Investitionen an. Bindend ist aber das, was haushaltstechnisch als Maßnahmeplanung untersetzt und umgesetzt werden kann. Nicht jede Forderung kann auch Förderung bedeuten“, so Panse. Eine seriösen Aussage erhalte man nur, wenn im Jugendförderplan die Ausgaben der vergangenen Jahre in Relation mit den sinkenden Zahlen an Kinder und Jugendlichen verglichen werde.

Nach den Worten von Panse gebe es im Landesjugendförderplan noch Klärungsbedarf. „In der September-Sitzung wird sich der Jugendhilfeausschuss planmäßig damit beschäftigen. Auch Herr Bärwolff weiß, dass der jetzige Jugendförderplan noch kein Maßstab ist, um den Haushalt zu messen“, sagt der CDU-Politiker. Auch bei der Neustrukturierung der Kommunalfinanzen sei es ein großer Erfolg, dass die Pauschale weiter beim Sozialministerium als festgelegter Auftrag definiert sei und nicht in die allgemeinen Schlüsselzuweisungen an die Kommunen einfließe.

„Fakt ist, dass die Jugendpauschale, die es in dieser Kontinuität nur in Thüringen seit Anfang der 90er Jahre gibt, ein qualitativ hochwertiges Instrument ist, mit der die kommunale Jugendarbeit unterstützt wird. Neben dem, was das Land an eigenen Leistungen der landesweiten Jugendarbeit im Landesjugendförderplan außerdem fördert“, schließt Panse.