Sachverhalt:
Im Zusammenhang mit der Öffnung des Belages auf dem Fischmarktes entlang der Ratspassage führte ich Gespräche mit den ansässigen Händlern und Gastronomen.
Leider musste ich feststellen, dass keiner der Betroffenen im Vorfeld von dieser, aus meiner Sicht erheblich in die Geschäftstätigkeit eingreifenden Maßnahmen informiert war. Auch der Zeitpunkt der Realisierung in der touristischen Hauptzeit ist mir unverständlich.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, ich bitte Sie um Beantwortung folgender Fragen:

1. Welchen Zweck erfüllt die Baumaßnahme?

2. Welche Kosten sind hierdurch entstanden und aus welcher HH-Stelle werden sie finanziert?

3. Wie ist die Abstimmung mit den betroffenen Händlern und Gastronomen erfolgt?

4. Wurden für die Zukunft Öffnungszeiten der Poller festgelegt?

5. Wie ist die ungehinderte Zufahrt der Rettungsfahrzeuge geregelt?

6. Sind bei den anderen Zufahrten zum Fischmarkt entsprechende Maßnahmen vorgesehen?

Mit freundlichen Grüßen
Michael Panse, Stadtrat


Sehr geehrter Herr Panse,

zu Ihrer Anfrage vom 01.08.2007 zum Sachstand o.g. Baumaßnahme kann ich Ihnen wie folgt mitteilen:

zu Punkt 1.
Der Stadtrat/ Bau- und Verkehrsausschuss hat mit Beschluss BuV 004/2007 die Verwaltung beauftragt, zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sicherheit der Fußgänger eine neue Polleranlage (automatisch versenkbar) einzubauen, mit der die Sperrung des Bereiches Rathaus Nordseite dauerhaft gewährleistet wird.
Die Polleranlage erhält auf jeder Seite einen automatisch vesenkbaren Poller, der das bisher manuelle Bedienen durch den Bauhof des Tiefbau- und Verkehrsamtes (6.00 Uhr) und dem Pförtner des Rathauses (10.00 Uhr) ersetzen soll.

zu Punkt 2.
Durch gründliche Vorbereitung der Baumaßnahme durch das Tiefbau- und Verkehrsamt, Abteilung Bau (Pilotprojekt Erfurt), konnten die ursprünglich geplanten 60.000,00 EUR auf ca. 40.000,00 EUR reduziert werden. Die Bereitstellung der Mittel erfolgt aus dem Vermögenshaushalt.

zu Punkt 3.
Die Bürger, Anwohner und Gewerbetreibenden, die im unmittelbaren Baubereich von den Baumaßnahmen betroffen sind, wurden mit Schreiben vom 18.06.2007 durch das Tiefbau- und Verkehrsamt informiert.
Daneben hat Frau Luhn, Mitarbeiterin des Tiefbau- und Verkehrsamtes, am 26.06.2007 persönliche Gespräche mit allen Gewerbetreibenden geführt, in denen Umfang, Zweck und Durchführungszeitraum dieser Baumaßnahme erläutert wurden.

zu Punkt 4.
Die Öffnungszeiten der Poller bleiben wie bisher bestehen, so dass eine Belieferung der Gewerbetreibenden in dem Zeitraum von Montag bis Freitag von 6.00 Uhr und 10.00 Uhr möglich ist.

zu Punkt 5.
Um eine ungehinderte Zufahrt der Rettungsfahrzeuge zu gewährleisten, wurde o.g. Baumanßnahme mit dem Amt für Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz abgestimmt. Die festen Poller sind alle mit einem Dreikantschlüssel herausnehmbar. Die versenkbaren Poller können ebenfalls durch die Feuerwehr mittels elektronischem Schalter an speziellen Bediensäulen herunter gefahren werden.

zu Punkt 6.
Bei den anderen Zufahrten zum Fischmarkt sind keine entsprechenden Maßnahmen vorgesehen oder geplant.

Mit freundlichen Grüßen

A. Bausewein