Titel der Seite mit Bild von Michael Panse, MdL und Logo der Fraktion der CDU im Thüringer Landtag, sowie Leitmotiv: Michael Panse, Ihr Landtagsabgeordneter für Erfurt
Start | Dokumente | Reden | Termine | CDU | Presse | Fotos | Privates | Kontakt
Dokumentensammlung
>> www.mdl-panse.de >> Presse >> Archiv

Dienstwagen der Stadtverwaltung und des OB provozieren Nachfragen

 30.08.2007 

Die Dienstwagen vom OB und seinen Beigeordneten sind für die CDU-Fraktion Anlass zu mehreren Stadtratsanfragen. Stadtrat Michael Panse (CDU) erklärt dazu:

„Es ist erfreulich, dass sich die Stadtverwaltung um umweltfreundliche Technologien in ihrem Fahrzeugpark sorgt. Allerdings sind für uns bei der aktuellen Dienstwagendiskussion weder die Kostenfragen noch die Verfügungsberechtigungen für die Dienstwagen der Stadtverwaltung erkennbar und wir möchten dies vom Oberbürgermeister erklärt haben.

Verwundert bin ich darüber, dass neben dem Hybrid-Fahrzeug Oberbürgermeister Bausewein zeitgleich einen neuen BMW für sich als Dienstwagen anschaffen lässt. Herr Spangenberg beklagt auf der einen Seite, deutsche Hersteller würden keine Hybridfahrzeuge bauen (TLZ 30.08.), auf der anderen Seite mag der OB aber bei seinem Fahrzeug maximal eine Typänderung. So recht mag sich wohl die Stadtverwaltung noch nicht entscheiden zwischen repräsentativen Fahrzeugen und umweltgerechteren Lösungen, wie es Herr Spangenberg andeutet (TA 30.08.). Für problematisch halte ich die Werbeaufkleber auf dem derzeitigen Dienst-BMW des OB. Als kommunaler Wahlbeamter sollte er sich mit Werbung zurückhalten. Ob diese Art der Werbung rechtlich überhaupt zulässig ist, möchte ich per Stadtratsanfrage geklärt wissen.“


(c) 2005 Michael Panse, MdL Impressum | Zum Seitenanfang