Mit Beschluss des Thüringer Landtags Drucksache 4/1853 vom 31. März 2006 „Initiative für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ formuliert der Thüringer Landtag an die Landesregierung eine Vielzahl von Handlungsmöglichkeiten. Im Abschnitt I, Aufforderungen an die Landesregierung steht unter Punkt 2: „... Jede Schule sollte einen Ansprechpartner für diese Aufgabe benennen. Das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) und die staatlichen Schulämter sollen diese Ansprechpartner entsprechend qualifizieren und ihnen Erfahrungsaustausch ermöglichen. So werden die Schulen des Freistaates über den derzeitigen Rahmen hinaus als Lern- und Lebensorte der Demokratie entwickelt. Die hierfür erforderlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen sind durch das Thüringer Kultusministerium in Zusammenarbeit mit dem ThILLM sowie den Staatlichen Schulämtern in Vorbereitung des Schuljahres 2006/2007 zu schaffen, jährlich zu evaluieren und weiterzuentwickeln....“
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Welche Vorbereitungsmaßnahmen wurden durch das Thüringer Kultusministerium in Zusammenarbeit mit dem ThILLM und den Staatlichen Schulämtern hierzu getroffen?

2. An wie vielen Schulen in Thüringen existieren noch keine Ansprechpartner? (Bitte nach Schulart und Schulamtsbezirk aufschlüsseln.)

3. Welche Qualifizierungsangebote bietet das ThILLM für diesen Personenkreis?

4. Wie gestaltet sich die diesbezügliche Zusammenarbeit zwischen Ministerium, Schulämtern und dem ThILLM?

5. Gibt es erste Erfahrungsberichte dieser Ansprechpartner? (Bitte nach Schulamtsbezirken aufschlüsseln.)

6. Wie entwickeln sich der Erfahrungsaustausch zwischen den Ansprechpartnern und eventuell vernetzte Strukturen zwischen einzelnen Schulen, Schularten, Schulträgern?

Michael Panse Erfurt, 6. November 2007

Das Thüringer Kultusministerium hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 20. Dezember 2007 wie folgt beantwortet:

Zu 1.: Alle Schulämter wurden durch das Thüringer Kultusministerium erneut für den Beschluss des Thüringer Landtages in Drucksache 4/1853 vom 31. März 2006 "Initiative für Demokratie und Toleranz - gegen Rechtextremismus und Gewalt" sensibilisiert. Auch im Jahr 2007 fanden regelmäßige Treffen der Ansprechpartner für Gewaltprävention der Staatlichen Schulämter und Mitarbeiter des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (ThILLM) im Thüringer Kultusministerium statt. In den Gesprächsrunden wurde auch der Arbeitsauftrag des oben genannten Beschlusses erörtert. Darüber hinaus erfolgte zudem der Hinweis auf eine ständige Aktualisierung der Namen der Ansprechpartner an den Schulen.

Zu 2.: Jede Schule in Thüringen verfügt über qualifizierte Ansprechpartner.

Zu 3.: Das ThILLM bietet gezielt fünf Fortbildungsthemen pro Jahresprogramm an, so zum Beispiel Demokratische Schulkultur, Training von Zivilcourage. Zusätzlich gibt es gemeinsame Fortbildungsangebote mit der Landesstelle Gewaltprävention und Angebote zur Unterrichtsentwicklung mit der Zielrichtung Demokratieentwicklung.

Zu 4.: Die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen ist von Kontinuität geprägt und als gut einzuschätzen. Allen Beteiligten ist die Bedeutung der Aufgabe bekannt. Es finden regelmäßige Zusammenkünfte statt, bei denen aktuelle Probleme thematisiert und Strategien erörtert werden.

Zu 5.: Nein. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass das fächerübergreifende Thema "Erziehung zu Gewaltfreiheit, Toleranz und Frieden" bereits seit 1999 in den Thüringer Lehrplänen festgeschrieben ist und die Auseinandersetzung mit den Themenbereichen wie Gewaltfreiheit und Demokratieerziehung für die Schulen seit jeher eine Selbstverständlichkeit ist.
Zu 6.: Nach Aussagen der Ansprechpartner der Staatlichen Schulämter wird die Zusammenarbeit als grundsätzlich gut eingeschätzt.

Prof. Dr. Goebel, Minister