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Große Anfrage zur sozialen Situation von Seniorinnen und Senioren und älteren Arbeitnehmern in Erfurt der CDU-Stadtratsfraktion

 29.02.2008 

Vorbemerkung:
Die Städte und Gemeinden stehen in den nächsten Jahrzehnten vor starken Veränderungen. Eine älter werdende Bevölkerung stellt die Kommunen vor Anpassungserfordernisse, die eine entsprechende kommunale Schwerpunktsetzung erforderlich macht. Einen erster Schritt wurde mit dem im Jahr 2006 erstmals vorgelegten Seniorenbericht der Stadt Erfurt beschritten. Das dort aufbereitete Zahlenmaterial ist jedoch aus dem Jahr 2004. Mittlerweile haben sich vielfältige Veränderungen ergeben, die eine grundlegende Befassung mit der Erfurter Seniorenpolitik notwendig macht. Vor diesem Hintergrund stellt die CDU-Stadtratsfraktion ihre Große Anfrage zur sozialen Situation von Seniorinnen und Senioren und älteren Arbeitnehmern in Erfurt.

1. Demografische Situation und Entwicklung
1. Ist ein weiterer Seniorenbericht durch die Stadt Erfurt geplant?
2. Soll dieser Bericht kontinuierlich fortgesetzt werden?
3. Wie ist die gegenwärtige Situation der Altersstruktur in Erfurt und wie hat sie sich in den vergangenen zehn Jahren innerhalb der Gesamtbevölkerung (absolute Zahlen nach Altersgruppen und Prozent) entwickelt?
4. Wie sehen die zukünftigen Prognosen in Erfurt bis 2020 (in absoluten Zahlen nach Altersgruppen und Prozent) aus?
5. Welche Aussagen gibt es über das gegenwärtige und zukünftige Geschlechterverhältnis in den unterschiedlichen Altersgruppen?
6. Welche Ursachen haben die besonderen sozialen Probleme älterer Menschen?
7. Welche Erkenntnisse bestehen über Selbstständigkeit/Unselbstständigkeit älterer Menschen? 8. Wie hoch ist der Anteil älterer Menschen mit Migrationshintergrund, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Ländern und Religionen?
9. Welche Entwicklung ist in den letzten Jahren eingetreten und wie sehen die Prognosen der nächsten Jahre aus?

2. Beschäftigungssituation
1. Wie stellt sich die Entwicklung der Beschäftigungssituation älterer Menschen in den letzten 10 Jahren dar (Erwerbstätigkeit und sozialversicherungspflichtige Beschäftigung) und welche Trends sind zu erwarten?
2. Wie stellt sich die Arbeitslosigkeit bei älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern dar?
3. Wie beurteilt die Stadt in Zusammenarbeit mit der ARGE den zu erwartenden Fachkräftebedarf ab 2010 und wie schätzt sie die Beschäftigungsmöglichkeiten älterer Menschen ein, bezogen auf die verschiedenen Altersstrukturen?

3. Einkommen der Seniorinnen und Senioren
1. Wie ist die Verteilung der Einkommensarten älterer Menschen (Erwerbstätige, ALG I, Rente, Selbständige, Zusatzversorgungssysteme, Vermietung, Verpachtung, sonstige Einkommen)?
2. Wie viele ältere Menschen, die nicht in stationären Einrichtungen leben, erhalten Hilfe zum Lebensunterhalt, Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ALG II oder Wohngeld?
3. Wie hat sich diese Situation in den letzten 10 Jahren entwickelt und könnte sich bis 2020 entwickeln?
4. Welche Merkmale kennzeichnen den Rentenbezug älterer Menschen (Höhe, Dauer, Verteilung, Eintrittsalter)?
5. Wie ist das Verhältnis von persönlichen Einkommen und Haushaltseinkommen?
6. Wie sieht die Vermögensstruktur älterer Menschen in Erfurt aus?
7. Wie viel Seniorinnen und Senioren verfügen über Wohneigentum und wie viele nutzen dies selbst?

4. Familien
Liegen der Stadt Erkenntnisse darüber vor,
a) Wie hoch ist der Anteil der allein lebenden älteren Menschen ist?
b) Wie viele ältere Menschen mit ihren Kindern in einem Haushalt leben?
c) Wie viele ältere Menschen von ihren Kindern bzw. ihren Verwandten gepflegt werden?
d) Wie viele ältere Menschen ihren Kindern Unterhaltsleistungen gewähren müssen?
e) Wie viele ältere Menschen von ihren Kindern Unterhaltsleistung erhalten?

5. Gesundheit
1. Wie sieht die gesundheitliche Situation älterer Menschen in Erfurt aus? (qualitative, quantitative Aussagen, besondere Krankheitsbilder)
2. Welche Entwicklungen sind bezüglich Lebenserwartung, Morbidität und Krankheitsgeschehen absehbar?
3. In welchem Umfang spielen Suchterkrankungen bei älteren Menschen eine Rolle?

6. Unterstützende Wohnformen
1. Wie wohnen Seniorinnen und Senioren in Erfurt und wie viel Prozent wohnen in
a) altersgerechten Wohnformen?
b) unterstützenden Wohnformen?
2. Wie stellte sich die Entwicklung in den letzten 10 Jahren dar?
3. Welche Standorte werden für das Wohnen im Alter bevorzugt?
4. Wie hoch sind die Mieten für
a) altersgerechte Wohnformen?
b) unterstützende Wohnformen?
5. Welche Pflegeheime werden in Erfurt betrieben und wie sieht ihre Platzkapazität und der Auslastungsgrad aus?
6. Wie stellt sich die Entwicklung in den letzten 10 Jahren dar?
7. Welche Zuzahlungen sind in welcher Höhe in den einzelnen Pflegeeinrichtungen zu leisten?
8. Wie viele Personen, bezogen auf die jeweiligen Pflegeeinrichtungen, erhalten durch das Sozialamt Hilfe zur Pflege und Wohngeld und wie stellen sich die Kosten für die Stadt Erfurt in den letzten 10 Jahren dar?
9. Wie wird der entsprechende Bedarf an Pflegeplätzen prognostiziert, gibt es Wartelisten?
10. Wie haben sich die Angebote für das ambulante betreute Wohnen seit dem Jahr 1989 entwickelt (auch differenziert nach körperlicher und geistiger Behinderungen bzw. psychischer Erkrankungen) und wie wird der künftige Bedarf eingeschätzt?
11. Welche stadtteil- und ortsteilbezogenen Unterschiede gibt es?
12. Welche Maßnahmen hat die Stadt für die alten- und pflegegerechte Wohnungsberatung vor Ort eingeleitet bzw. durchgeführt und ist ein notwendiger alters- und behindertengerechten Wohnungsbau durchgeführt, unterstützt, angeleitet und gefördert worden?
13. Wie kann dem Wunsch älterer Menschen nach einem möglichst langen Verbleib in der eigenen Wohnung durch Maßnahmen der Wohnraumanpassung entsprochen werden?
14. Welche Wohnformen für Seniorinnen und Senioren gelten in Erfurt für zukunftsfähig?
15. Wie ist in den unterschiedlichen Versorgungsbereichen die Betreuung und Pflege psychisch kranker und altersverwirrter Menschen sichergestellt und welche quantitativen und qualitativen Mängel sind in den einzelnen Versorgungsbereichen gegebenenfalls festgestellt?
16. Welche Angebote hat die Stadt Erfurt für ältere Menschen, die bereit sind ihren Lebensmittelpunkt nach Erfurt zu verlegen und welche Fördermöglichkeiten gibt es oder sind geplant?

7. Mobilität im Alter
1. Wie werden die Mobilitätsbedürfnisse von Seniorinnen und Senioren in Erfurt realisiert?
2. Welche Besonderheiten ergeben sich im Verkehrsverhalten älterer Menschen?
3. Sind ältere Menschen durch Radfahrer besonders gefährdet?
4. Welche Maßnahmen zur Unfallverhütung gibt es?
5. Welche besonderen Bedürfnisse haben Seniorinnen und Senioren als Verkehrsteilnehmer?
6. Wie stellt sich die Verkehrsinfrastruktur, insbesondere der ÖPNV, innerhalb der Ortschaften für ältere Men­schen dar und wie gestaltete sich die Entwicklung in den letzten 10 Jahren?
7. Gibt es spezielle Angebote für Seniorinnen und Senioren in den Ortsteilen zur Teilhabe an kulturellen/gesellschaftlichen Angeboten im Zentrum?
8. Wie hoch sind die Zahlen der im Straßenverkehr verunglückten Seniorinnen und Senioren in den letzten zehn Jahren im Verhältnis zur Gesamtzahl? (differenziert nach Geschlecht und Verkehrsmittel)
9. Wie viele Verkehrsunfälle werden jährlich von Seniorinnen und Senioren verursacht und wie ist das Verhältnis zu anderen Altersgruppen?

8. Interessenvertretung von Seniorinnen und Senioren
1. Welche Gremien und Formen der Interessenvertretungen für ältere Menschen gibt es in Erfurt? (nach Stadtgebieten und Ortschaften aufgeschlüsselt)
2. Wie erfolgt deren immaterielle und materielle Förderung?
3. Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der Stadt und wie wird diese eingeschätzt?
4. Wie sind die Kriterien der Benennung der Mitglieder des Seniorenbeirates?
5. Welche Kompetenzen hat der Seniorenbeirat und in welchem Umfang wird er in die Entscheidungsprozesse der städtischen Gremien einbezogen?
6. Gibt es Erkenntnisse darüber, wie sich die Seniorinnen und Senioren durch die einzelnen Interessenvertretungen vertreten fühlen?

9. Entwicklungen und Perspektiven des Zusammenlebens
1. Welche Möglichkeiten sieht die Stadt Erfurt, alt gewordenen Menschen mit geistig, körperlich und psychischen Erkrankungen eine möglichst weitgehende Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft zu gewährleisten?
2. Welche Angebote für tagesstrukturierende Maßnahmen für den oben genannten Personenkreis gibt es in Erfurt?
3. Die Bundesregierung hat ein Förderprogramm "Mehrgenerationenhäuser" verabschiedet.
a) Wie beurteilt die Stadt die Möglichkeit zur Umsetzung dieses Programms?
b) Wie beurteilt die Stadt Erfurt die Absicherung der Nachhaltigkeit des Programms?
c) Wie ist die Stadt Erfurt einbezogen in die Auswahl von Projekten?
d) Wie sieht das Konzept des Erfurter Mehrgenerationenhauses aus?
e) Welche speziellen Angebote werden für Seniorinnen und Senioren angeboten und wie werden diese Angebote wahrgenommen?
4. Welche Projekte für generationsübergreifende Angebote und Einrichtungen gibt es in Erfurt? (Förderung von Kultur, Bildung, Freizeit, Sport, Wohnen)

10. Ältere Menschen und ehrenamtliches Engagement
1. Wie viele ältere Menschen sind in Erfurt ehrenamtlich tätig (Aufgliederung nach Altersgruppen und Geschlecht)?
2. Gibt es Erkenntnisse, ob Seniorinnen und Senioren sich stärker engagieren als andere Personengruppen?
3. In welchen Bereichen sind ältere Personen in Erfurt vorwiegend tätig? (Aufgliederung nach Ge­schlecht und Tätigkeitsfeldern wie Kultur, Sozialarbeit, Oma/Opa Dienste Kirchen, Sport, Politik etc.)
4. Wie und auf welche Weise wird in Erfurt das ehrenamtliche Engagement von Seniorinnen und Seni­oren bzw. ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gefördert?
5. Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, durch ehrenamtliches Engagement von Seniorinnen und Senioren, den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen den Generationen zu verbessern und wie gedenkt sie diese Entwicklung zu unterstützen?
6. Welche Maßnahmen und Projekte intergenerativer Zusammenarbeit sind in Erfurt bekannt, werden bereits durchgeführt oder sind geplant?
7. Gibt es in Erfurt spezielle Möglichkeiten zur Förderung und Stärkung des ehrenamtlichen Engage­ments für ältere Menschen mit Migrationshintergrund?
8. Welche Formen der Anerkennung für ehrenamtliches Engagement älterer Menschen gibt es in Erfurt?

11. Soziale Netzwerke
1. Welche Formen sozialer Netzwerke für Seniorinnen und Senioren existieren in Erfurt?
2. Sind regionale Besonderheiten der unterschiedlichen Stadtgebiete und Ortschaften sowie der Plattenbaugebiete berücksichtigt?
3. Wie erfolgt die Stabilisierung sozialer Netzwerke für Seniorinnen und Senioren? (insbesondere bei Alleinstehenden und Pflegebedürftigen)
4. Wie können informelle, außerfamiliäre Netzwerke generell gefördert werden?
5. Wird das Stadtteilprojekt „Soziale Stadt“ im Rahmen der Mehrgenerationenarbeit auf andere Stadtteile mit sozialen Benachteiligungen ausgedehnt oder sind Möglichkeiten für eine Erweiterung des Projektes gegeben?
6. Wie gestaltet sich die offene Altenarbeit in Erfurt und wie werden ältere Menschen durch Seniorenclubs erreicht, die nicht mehr mobil bzw. beweglich sind?
7. Wie werden hilfsbedürftige - insbesondere hochbetagte - ältere Menschen der Stadt Erfurt in den einzelnen Stadtteilen und Ortschaften von den Angeboten der sozialen, medizinischen und/oder pflegerischen Hilfen sowie der Freizeit, Bildung und Kultur erreicht, welche diese keine Kontakte zu Angehörigen und zu Menschen Ihres Wohnumfeldes haben und von sich aus nicht auf sich aufmerksam machen bzw. auf Grund von Kommunikationseinschränkungen von sich aus nicht auf sich aufmerksam machen können?

12. Medizinische Versorgung
1. Wie wird die gegenwärtige ärztliche und therapeutische Versorgung älterer Menschen in der Stadt Erfurt beurteilt?
2. Wie werden die Angebote der geriatrischen Akutversorgung und der Rehabilitation sowie der Ganztags­psychiatrie weiter verbessert?
3. Welche Weiterentwicklung in der Gerontologie gibt es? Welche Möglichkeiten des Ausbaus von Bera­tungsangeboten für Seniorinnen und Senioren und deren Angehörigen gibt es in Erfurt?
4. Wie ist die ambulante ärztliche und therapeutische Versorgung älterer Menschen in den einzelnen Stadtteilen und Ortschaften für die Zukunft gesichert?
5. Sind der Stadt Maßnahmen bekannt, die dem drohenden Ärztemangel wirksam entgegen wirken?

13. Pflegerische und vorpflegerische Versorgung
1. Wie stellt sich die pflegerische Versorgung von Seniorinnen und Senioren in Erfurt dar?
2. Sind hierbei stadtteilbezogene oder sonstige Unterschiede festzustellen?
3. Welche Erkenntnisse und Erfahrungen besitzt die Stadt Erfurt durch das Modellprojekt „Pflegebudget“ und wie wird das persönliche Budget ab 2008 umgesetzt?
4. Wie viele hilfebedürftige Seniorinnen und Senioren werden gesetzlich betreut (nach Altersgruppen und prozentual)?
5. Sind spezielle Angebote für demenzkranke Menschen vorhanden oder sind Angebote geplant? Wie viele Menschen werden in stationärer Pflege versorgt?
6. Wie viele Personen werden in häuslicher Pflege versorgt?
7. Welche Maßnahmen gibt es im ambulanten Bereich der Pflege?
8. Welche Zuzahlungen und in welcher Höhe werden durch Selbstzahler geleistet?
9. Wie viele Personen erhalten im ambulanten Bereich in welcher Höhe Hilfe zur Pflege?
10. Wie haben sich die Kosten der Stadt im ambulanten Bereich entwickelt?
11. Gibt es bereits konkrete Überlegungen hinsichtlich des Aufbaues der Pflegestützpunkte in Erfurt?
12. Welche Beratungsmöglichkeiten gibt es bereits für zu pflegende Personen und deren Angehörigen, ggf. in Kooperation mit Wohnungsbaugenossenschaften bzw. gesellschaften?

14. Sterben in Würde
1. Welche Bedingungen zum Sterben in Würde sind geschaffen worden und welche Maßnahmen müssen noch ergriffen werden?
2. Welche Möglichkeiten und Angebote zum Ausbau der Sterbebegleitung gibt es?
3. Wie haben sich die Bedingungen für die Hospizarbeit in den letzten 10 Jahren entwickelt?
4. Wie erfolgt die fachliche Qualifikation und Begleitung der in Hospizarbeit tätigen Ehrenamtlichen?
5. Gibt es in Erfurt Überlegungen zur Etablierung eines stationären Hospizes?
6. Wie hat sich die palliativmedizinische Versorgung in den letzten zehn Jahren in Erfurt entwickelt?

15. Freizeit, Reisen, Sport
1. Welche Erkenntnisse bestehen über das Freizeit- und Reiseverhalten von Seniorinnen und Senioren in Erfurt?
2. Welche Möglichkeiten gibt es in Erfurt für seniorengerechtes Reisen?
3. Welche Möglichkeiten haben Hilfe- und Pflegebedürftige in diesem Bereich?
4. Welchen Stellenwert räumt die Stadt der Förderung der Altenerholung ein?
5. Welche Rolle kommt der Mediennutzung bei Seniorinnen und Senioren zu? (alte und neue Medien)
6. Wie viele Seniorinnen und Senioren sind in Sportvereinen organisiert?
7. Welche Möglichkeiten gibt es derzeit für Seniorinnen und Senioren insbesondere für den altersgerech­ten Sport?
8. Welche Konzepte haben die Sportvereine und der Stadtsportbund im Hinblick auf die demografische Entwicklung für den Seniorensport entwickelt?
9. Liegen Informationen vor, wie viele Seniorinnen und Senioren sich in Sportvereinen ehrenamtlich, z. B. als Übungsleiterin und Übungsleiter, engagieren?
10. Welchen Stellenwert haben die traditionellen Begegnungsstätten in Erfurt?
11. Wie attraktiv ist Erfurt für Seniorinnen und Senioren
a) als Reiseziel?
b) als künftiger Wohnort?

16. Bildung, Wissenschaft und Forschung
1. Wie werden Kinder und Jugendliche mit den Themen "Alter, älter werden" und "Umgang mit Senioren" vertraut gemacht und welche unterstützende Angebote (Projekte) hält die Stadt Erfurt bereit?
2. Wie stellen sich die verschiedenen Einrichtungen des Erfurter Bildungswesens (einschließlich der Er­wachsenenbildung) auf die Herausforderungen des lebenslangen Lernens ein?
3. Inwieweit beteiligen sich die Hoch- bzw. Fachhochschulen mit praktisch bezogenen Projekten und wissenschaftlichen Studien an der Seniorenarbeit sowie im Bereich des betreuten Wohnens in Erfurt?

17. Kultur
1. Welche kulturellen Angebote für Seniorinnen und Senioren gibt es und wie stellt sich die Situation in den einzelnen Stadtteilen und Ortschaften dar und wie kann diese verbessert werden? (Strukturen einer aktivierenden Seniorenpolitik im kulturellen Be­reich)
2. In welchen kulturellen Bereichen sind Seniorinnen und Senioren vor allem selbst aktiv und wie berei­chern sie mit ihren Angeboten das Zusammenleben in unserer Gesellschaft?

18. Sicherheit
1. Wie viele Seniorinnen und Senioren werden jährlich Opfer einer Straftat?
2. Gibt es Erkenntnisse, wie viele Demenzkranke davon betroffen sind bzw. Gewaltopfer davon sind?
3. Welche Maßnahmen gibt es oder sind in Planung, die auf die spezifischen Sicherheitsbedürfnisse älterer Menschen abstellen?
4. Wo finden Seniorinnen und Senioren spezielle Beratungsangebote?
5. Wie bewertet die Stadt die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Gremien der Seniorenvertretung?

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