Erfurt – Mit Befremden hat der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete Michael Panse auf die heute angekündigte Vergabe eines Demokratiepreises durch die LINKEN reagiert. Solange die Partei die Grenze zum linksextremen Spektrum nicht klar und eindeutig zieht und Mandatsinhaber die Demokratie verunglimpfen, ist eine derartige Preisverleihung laut Panse unangebracht. Jeder solle sich ernsthaft überlegen, einen solchen Preis anzunehmen.

Der Abgeordnete, der zugleich Erfurter Stadtratsmitglied ist, erinnerte daran, dass der Parlamentarische Geschäftsführer der Landtagsfraktion der LINKEN erst in der Vorwoche im Erfurter Stadtrat mit den Worten „scheiß Demokratie“ lokale Aufmerksamkeit erregt hat. „Wenn Herr Blechschmidt sich nicht zu einer Entschuldigung für diese Entgleisung durchringt, bleibt wohl richtig, was schon in den Evangelien zu lesen ist: Wessen das Herz voll ist, davon geht der Mund über“, so Panse.

Wie er weiter ausführte, haben die jüngsten Wahlen in den alten Ländern erneut gezeigt, wie sehr die LINKE mit dem Linksextremismus verschwistert ist. „Trennungsstriche werden lediglich dort gezogen, wo es unter dem öffentlichen Druck unvermeidlich ist. Eine klare Distanzierung gibt es weder von der DKP in Deutschland, noch von kommunistischen Regimen wie dem in Kuba auf der internationalen Bühne“, so Panse. Auch beim Blick auf die DDR werde durch problemverkürzende Formeln wie der Distanzierung vom Stalinismus einer gründlichen und durchgreifenden Auseinandersetzung ausgewichen.