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CDU-Landtagsfraktion weist Matschie-Kritik entschieden zurück: Landeserziehungsgeld bleibt unverzichtbarer Bestandteil der Familienförderung
10.04.2008
Erfurt – Entschieden weist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, die Kritik von Christoph Matschie am Thüringer Landeserziehungsgeld zurück. „Es ist unverantwortlich, immer wieder pauschal den Thüringer Eltern ihre Erziehungs- und Betreuungskompetenz abzusprechen. Die CDU setzt auf die Wahlmöglichkeit der Eltern und auf den verantwortungsvollen Umgang mit ihr“ , sagte Panse.
Wie Panse ausführte, werden rund drei Viertel der zwei Jahre alten Kinder in Kitas betreut. Die von Kritikern des Familienfördergesetztes prognostizierten drastischen Einbrüche gebe es nicht. In der Heimatstadt des SPD-Faktionsvorsitzenden Jena stieg laut Antwort auf eine aktuelle Stadtratsanfrage die Zahl der 2 bis 3-jährigen, die in Kindertagesstätten betreut werden, im Jahr 2007 sogar deutlich an. Den von Matschie skizzierten drastischen Rückgang von Kindern, die in Einrichtungen betreut werden, gibt es auch nach Erkenntnis der Kirchen, die zahlreiche Kindertagesstätten betreiben, nicht. Die Diakonie hat den Rückgang des Besuchsquote in einem Fachgespräch gestern mit zwei Prozent beziffert.
„Das Landeserziehungsgeld ist ein voller Erfolg. Wir bieten den Eltern damit die Möglichkeit, eigenständig zu entscheiden, welche Betreuungsart sie für ihre Kinder wünschen. Es ist das gute Recht der Eltern, dies für ihre Kinder zu entscheiden. Sie sind die ersten Experten für ihre Kinder und ihre Familie und wissen sicher besser als Herr Matschie, was gut für sie ist“ , so Michael Panse.
Zur gegenwärtigen Diskussion um eine weitere Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz ist für die CDU klar, dies wird nur im Einklang mit dem Landeserziehungsgeld geschehen. „Das Landeserziehungsgeld bleibt unverzichtbarer Bestandteil unser Familienpolitik“, erklärt der Unionspolitiker abschließend.
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