Schwerin/Erfurt – Wenn das Kindergeld angehoben wird, muss gleichzeitig auch der Regelsatz für Kinder neu festgesetzt werden, deren Eltern Arbeitslosengeld II beziehen. Dafür hat sich heute der sozialpolitische Sprecher der Thüringer CDU-Landtagfraktion, Michael Panse, in Schwerin ausgesprochen. Am Rande der Tagung der familienpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen in den Landesparlamenten und im Bundestag erklärte er, es gehe darum, Eltern und Kinder unabhängig vom jeweiligen Arbeitseinkommen finanziell abzusichern.

Panse begrüßte das klare Votum der Konferenz für eine Anhebung des Kindergelds. Die Weichen dafür wollen die Unionspolitiker nach der parlamentarischen Sommerpause stellen. Der Bundesfinanzminister soll dazu einen Bericht über den bisherigen und voraussehbaren Verlauf der Preisentwicklung vorlegen. „Heizung und Nahrungsmittel sind Kostenfaktoren, die im Familienbudget besonders zu Buche schlagen. Eine Kindergelderhöhung ist dringend erforderlich, damit Familien den Kaufkraftverlust der letzten Jahre auffangen können“, sagte Panse. Er sprach sich ferner dafür aus, Familien mit mehreren Kindern stärker zu berücksichtigen und bereits beim zweiten und dritten Kind ein höheres Kindergeld zu zahlen.

Wie der Thüringer Familien- und Sozialpolitiker weiter ausführte, dürfen Familien, die auf Sozialleistungen angewiesen sind, nicht schlechter gestellt werden. Er verwies dazu auf zwei bundespolitische Vorhaben, die parallel zur Kindergelddebatte vorangetrieben werden müssen: „Zum einen steht ein Existenzminimumsbericht der Bundesregierung aus, der für die Bedarfsberechnung erforderlich ist. Zum anderen unterstützt die CDU die Forderung, einen altersdifferenzierten Regelsatzbetrag für Kinder im Rahmen des Sozialrechts festzusetzen, bei dem die Preisentwicklung genauso wie beim Kindergeld berücksichtigt werden muss“, so Panse.